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Opposition übt scharfe Kritik an Sarkozys erster Amtszeit

Opposition übt scharfe Kritik an Sarkozys erster Amtszeit Paris - Mit vernichtender Kritik an der ersten Amtszeit von Nicolas Sarkozy hat die französische Opposition auf die Kandidatur des Präsidenten für ein zweites Mandat reagiert.

"Egal, was er tut, sagt oder vorschlägt: Seine Bilanz kommt wie ein Bumerang auf ihn zurück", sagte der sozialistische Fraktionschef Jean-Marc Ayrault. Sarkozy hatte am Mittwochabend angekündigt, er werde noch einmal antreten.

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Opposition übt scharfe Kritik an Sarkozys erster Amtszeit Der Präsident setze auf den "allgemeinen Gedächtnisverlust" der Franzosen, kritisierte der Wahlkampfleiter des Sozialisten François Hollande, Pierre Moscovici. Der Staatschef wolle eine Bilanz aufwerten, die "nicht zu verkaufen ist". Hollande, der die vergangenen fünf Jahre Sarkozys als "Fiasko" wertete, liegt in Umfragen seit Monaten deutlich vor dem Präsidenten.

Der 57-jährige Staatschef hatte am Mittwochabend im Fernsehen angekündigt: "Ja, ich bin Kandidat für die Präsidentschaftswahl". Seine Bilanz verteidigte der konservative Politiker mit dem Hinweis: "Man kann nicht alles in fünf Jahren machen." Rund 10,7 Millionen Menschen verfolgten den Auftritt des Präsidenten in den Abendnachrichten des Fernsehsenders TF1.

Die Kandidatin der rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, warf Sarkozy vor Journalisten vor, die "Nebelmaschine" anzuwerfen. Die 43-Jährige kritisierte den Kandidaten der regierenden UMP für "zu viel Verrat, zu viele Lügen und zu viel Manipulation". "Die Franzosen müssen Nicolas Sarkozy nun das zeigen, was er verdient, die rote Karte."

Le Pen liegt derzeit in Umfragen bei gut 17 Prozent der Stimmen. Allerdings ist noch unklar, ob sie die notwendigen 500 Unterstützer-Unterschriften zusammenbekommt, die sie für eine Kandidatur braucht. Über ihre Beschwerde gegen eine Veröffentlichung der Patenschaften will der Verfassungsrat am Dienstag entscheiden. Die Unterstützer, die in politischen Ämtern sein müssen, zögern angeblich damit, ihre Unterschrift für Le Pen öffentlich zu machen. Die Rechtsextreme hat rund 400 Paten zusammen.

Die Sozialisten werfen Sarkozy vor, der FN mit einem weit rechts orientierten Kurs Wähler wegnehmen zu wollen. Der Präsident verteidigte im Fernsehen seine in der vergangenen Woche propagierten Werte Arbeit, Verantwortung und Autorität. "Das sind Werte für alle." Er brachte erneut den Vorschlag vor, zu Themen wie einer Reform der Arbeitslosenhilfe das Volk zu befragen. Die FN, die sich schon lange für Volksabstimmungen einsetzt, hatte bereits vergangene Woche von einem "erbärmlichen Wahlkampfmanöver" gesprochen.

Sarkozy begann seinen Wahlkampf für ein "starkes Frankreich" am Donnerstag mit einem Besuch in der Alpenstadt Annecy, wo er am Abend auch eine erste Kundgebung im kleineren Kreis abhalten wollte. Die erste Großveranstaltung ist am Sonntag im südfranzösischen Marseille geplant.

Die Präsidentschaftswahl findet in zwei Wahlgängen am 22. April und 06. Mai 2012 statt. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Harris Interactive zufolge liegt Hollande derzeit bei 28 Prozent der Wählerstimmen im ersten Wahlgang, Sarkozy bei 24 Prozent. In einer Stichwahl im zweiten Wahlgang käme Hollande demnach auf 57 Prozent und der Präsident nur auf 43 Prozent.

Nur wenige Stimmen dürfte dem Präsidenten die Unterstützung des früheren Verteidigungsministers Hervé Morin bringen, der am Donnerstag seine Kandidatur zurückzog. Der Vertreter des neuen Zentrums lag in Umfragen unter einem Prozent.

©AFP 2012
Foto oben: Lionel Bonaventure
Foto unten: Kenzo Tribouillard

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